01-04-04

Anna Schlosser-Keichel

Olpenitz muss bleiben!

 Rede anlässlich der Demonstration in Kappeln gegen die mögliche Schließung des Marinestützpunktes Olpenitz

 

Sehr geehrter Herr Bürgervorsteher,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Kappeln, aus Angeln und aus Schwansen,

 

ich bin gekommen, um mich gemeinsam mit Ihnen stark zu machen für den Erhalt des Marinestützpunktes Olpenitz und ich versichere Ihnen, das tue ich nicht nur heute, sondern seit Anfang dieses Jahres, als uns die Hiobsbotschaft von einer möglichen Schließung erreicht hat.

 

Ich habe bereits in den ersten Januartagen zusammen mit dem Vorsitzenden der SPD Landtagsfraktion, Lothar Hay, den Stützpunkt besucht und die Botschaft, die wir von diesem Besuch mitgenommen haben, die Botschaft der Menschen, die in Olpenitz ihre Arbeit tun und die es wissen müssen,

 

die Botschaft war und ist:

Olpenitz ist modern und leistungsfähig

Olpenitz ist sicher

Olpenitz bietet kurze Wege. Das Übungsgebiet liegt sozusagen vor der Haustür und ist schnell und kostengünstig zu erreichen

Olpenitz ist unter militärischen und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten der optimale Standort für die Minensuchgeschwader

Olpenitz muss bleiben!

 

Ich will mich aber als Wahlkreisabgeordnete nicht beschränken auf die militärischen und betriebswirtschaftlichen Argumente, obwohl sie für sich schon überzeugend sind.

Als verantwortungsbewusste Politikerin darf ich nicht nur auf meinen Fachbereich sehen, sondern muss die volkswirtschaftlichen Auswirkungen einer Entscheidung auch berücksichtigen.

 

Der Abzug der Bundeswehr aus Olpenitz würde für diese Region einen Aderlass – an Menschen und Finanzkraft - bedeuten, der aus eigener Kraft nicht mehr zu bewältigen wäre.

 

Ich habe einmal mit dem Slogan Wahlkampf gemacht, der hieß: Wir fordern „Arbeit vor Ort und nicht weit fort“ Diese Forderung gilt für mich nach wie vor. Wir brauche die Arbeitsplätze und die Ausbildungsplätze – hier! Vor Ort!

 

Ich habe das auch Minister Struck gegenüber deutlich gemacht und er hat in der Antwort auch eingeräumt, dass „ im Rahmen dieser Prüfungen….die von Ihnen geforderte volkswirtschaftliche Verantwortung zu beachten und zu übernehmen sein (wird)“. Dieses werden wir einfordern.

 

Anrede

 

Nicht nur Sie, auch mich begleitet das Zittern um den Bestand des Marinestützpunktes Olpenitz seit vielen Jahren. Ich habe im Februar 1993 eine meiner ersten Reden vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Thema Olpenitz gehalten, und ich will aus dem Protokoll zitieren:

 

„Es bleibt also zusammen zu fassen, dass die Verlegung des Marinestützpunktes Olpenitz regionalpolitisch fatal ist und finanzpolitisch und volkswirtschaftlich einfach unsinnig.

 

Darüber hinaus wäre es eine Ohrfeige für die Menschen, die in der Region Kappeln leben… denn durch die hohe Bundeswehrpräsenz sind in der Vergangenheit nicht nur Arbeitsplätze geschaffen und Auftragsbücher gefüllt worden, sondern auch Belastungen für die Gemeinen und für die Menschen, die dort leben, entstanden… 

 

Man muss anerkennen, dass diese Herausforderungen… in der Region Kappeln angenommen worden sind, dass Bundeswehr und Soldaten integriert sind, dass sie nicht nur zum Stadtbild gehören, sondern dass sie auch in den Vereinen und überhaupt… dazu gehören. Ich denke, dass dem Bund nicht zuletzt deswegen eine ganz besondere Verantwortung bleibt.“

 

Ich bin der Überzeugung, das stimmt auch heute, 11 Jahre später.

 

Ich fordere eine schnelle Entscheidung für Olpenitz. Eine Zitterpartie bis zum Jahresende ist uns allen nicht zuzumuten.

 

Wir brauchen eine schnelle Entscheidung! Wir brauchen Planungssicherheit. Denn wir alle wollen unsere Arbeit tun und unsere Kraft, unsere Ideen auf die Zukunft gerichtet einsetzen.

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit

 

 

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