18-12-2001
Leserbrief an die Schleswiger Nachrichten
zum Artikel "Treia hat sich zum Ausstieg entschlossen" vom 15. Dezember 2001
In Ihrem Bericht erweckt mein Landtagskollege Peter Jensen-Nissen durch die Formulierung ".. dass nur noch diejenigen, die Anträge gestellt haben, höchstens 40 Prozent anstatt 60 Prozent Zuschüsse für LSE-Projekte erhalten sollen..." den Anschein, neue Projekte aus den Ländlichen Struktur- und Entwicklungsanalysen (LSE) hätten keine Aussicht mehr auf Förderung. Das ist schlicht und ergreifend falsch. Natürlich gibt es auch für neue Maßnahmen Zuschüsse, allerdings beträgt die Regelförderung künftig nicht mehr 50 sondern 40 Prozent. Das schmerzt mich als Vertreterin eines ländlichen Wahlkreises, aber auch das Land kann eben nicht mehr Geld verteilen, als in der Kasse ist. Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden ist es uns jedoch in einer haushaltsmäßig schwierigen Operation gelungen, den Gemeinden für "Altfälle" die zwar noch nicht bewilligten, aber bereits mit 50 Prozent in Aussicht gestellten Zuwendungen in dieser Höhe zu sichern. Wie mir die Amtsverwaltung Silberstedt mitteilt, waren der Gemeinde Treia (anders als in Ihrem Bericht zu lesen) jedoch noch keine Gelder zugesagt. Sie fällt deshalb leider nicht unter diesen von der SPD-Landtagsfraktion und auch von mir mit Nachdruck betrieben Vertrauensschutz.
Anders als Peter Jensen-Nissen erwarte ich sehr wohl, dass die Verantwortlichen vor Ort auch künftig alles tun werden, um ihre Gemeinden insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen ob im Tourismus oder in anderen Bereichen weiter zu entwickeln und dafür langfristig zu planen. Bei der Umsetzung der Planungen lässt das Land die Gemeinden auch finanziell künftig nicht allein.